Allgemeine Geschäftsbedingungen Auszug für das Print-Abonnement
LINUS WITTICH Medien KG,
91301 Forchheim, Peter-Henlein-Straße 1 (im Folgenden LW genannt).
Stand: 09.06.2023
AGB Inhaltsübersicht:
I. Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle
VIII. Zusätzliche Bedingungen für LW Print-Abonnements
VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation
I. Allgemeine Bedingungen für alle Geschäftsvorfälle
Nachfolgende Bedingungen unter Ziff. I gelten für alle Geschäftsvorfälle zwischen LW und Vertragspartnern, unabhängig von der Rechtsnatur des zugrunde liegenden Rechtsverhältnisses.
1. Ausschließliche Geltung
1.1 Unsere nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; etwaigen entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners widersprechen wir schon heute, soweit sie von uns nicht ausdrücklich akzeptiert werden. Dies gilt auch für die Fälle wiederholter Geschäftsvorfälle oder einer laufenden Geschäftsverbindung, ohne dass es bei jedem einzelnen Leistungsaustausch eines erneuten Widerspruchs bedarf.
1.2 Der Vorrang etwaiger Individualabreden bleibt von dieser Abwehrklausel unberührt.
2. Angebote freibleibend
2.1 Alle Angebote von LW auf Abschluss eines Vertrages (gleichgültig welchen Inhalts) sind im Zweifel freibleibend. Wird von LW ein Angebot als ausdrücklich bindend bezeichnet, gilt dies – außer bei ausdrücklich abweichender Regelung - für die Dauer von 1 Woche.
2.2 Diese Regelung gilt für alle Verträge, gleichgültig ob LW Leistungserbringer oder -empfänger ist.
3. Schriftform und E-Mail-Kommunikation. Jegliche rechtsgeschäftliche Erklärung von LW sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Im Hinblick auf die E-Mail- Kommunikation verweisen wir auf unsere Zusätzlichen Geschäftsbedingungen für die E-Mail Kommunikation VI.
4. Aufrechnungsmöglichkeiten. Eine Aufrechnung oder Verrechnung des Vertragspartners gegen Forderungen von LW ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt
5. Gerichtsstand
5.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen den Vertragspartnern ist – soweit der Vertragspartner Unternehmer, öffentlich-rechtliche Körperschaft oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen jeweils i.S.d. § 310 BGB ist – der Geschäftssitz von LW. LW ist nach seiner Wahl berechtigt, den Vertragspartner an dessen Wohnsitzgerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
5.2 Unabhängig von der Rechtsnatur des Vertragspartners kann LW an seinem Geschäftssitz klagen, wenn der Wohnsitz des Vertragspartners trotz der gebotenen Nachforschungen in frei zugänglichen Quellen nicht ermittelt werden kann oder dieser seinen ständigen Aufenthalt nach Vertragsschluss außer Landes verlegt hat.
6. Haftung.
LW haftet bei von ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen verschuldeter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftragnehmer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von LW ist in diesen Fällen der Höhe nach beschränkt auf 1.000 Euro. Im Übrigen haftet LW gleich aus welchen Rechtsgründen nur, soweit LW oder seinem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Soweit LW für leichte Fahrlässigkeit einzustehen hat, wird die Haftung auf solche typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt, die für LW zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Von vorstehenden Haftungsbegrenzungen, die für vertragliche und außervertragliche Ansprüche gelten, unberührt bleibt die Haftung wegen Verzugs, für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz, der Produzentenhaftung, sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften oder soweit die Haftung sich bezieht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit die Haftung von LW ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch zugunsten der Vertreter, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
Im Übrigen gelten für Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.
7. Rechtswahl. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8. Salvatorische Klausel. Sollten einige Bestimmungen dieser AGB nebst den zusätzlichen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt. Dies gilt auch, falls sich diese AGB als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollten.
VIII. Zusätzliche Bedingungen für LW Print-Abonnements
1. Zustandekommen des Abonnement-Vertrages
Ein Vertrag über den regelmäßigen Bezug eines Print-Abonnements kommt zustande durch eine telefonische, schriftliche oder online Bestellung und die Bestätigung von LW. Die Aufnahme der Belieferung gilt als Bestätigung. Abonnement-Verträge mit Dritten, z.B. selbstständige Händler, sind direkt mit diesen abzuschließen und fallen nicht unter diese Geschäftsbedingungen.
2. Zustellung
Die Lieferung beginnt zum vereinbarten Zeitpunkt oder mit dem nächsten Erscheinungstag nach Eingang der Bestellung. Die Zustellung erfolgt durch Zusteller oder durch einen vom Verlag beauftragten Dienstleister.
3. Bezugszeitraum / Abonnementpreis
Der Bezugszeitraum wird zu Beginn des Abonnements definiert. Von LW initiierte Änderungen des Bezugszeitraumes werden dem AG im jeweils abonnierten Medium rechtzeitig angekündigt und gelten ab dem nächstfolgenden Bezugszeitraum. Der Abonnementpreis enthält die Zustellgebühr sowie die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Bei vereinbarter Lieferung durch Post-Dienstleister können zusätzliche Versandkosten berechnet werden. Auf die Bezugspreisänderung wird in dem jeweiligen abonnierten LW-Medium hingewiesen. Eine Einzelbenachrichtigung erfolgt nicht. Erhöht sich der Preis um mehr als 10 %, steht dem AG ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss LW innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung der Bezugspreisänderung zugegangen sein.
4. Zahlungsbedingung
Der Preis für das Print-Abonnement ist im Voraus per Lastschrift (auch SEPA-Lastschrift) oder gegen Rechnung zu entrichten. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarung wird jede Forderung zwei Wochen nach Beginn der Abonnementlaufzeit oder Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Änderungen der Zahlungsweise sind erst nach Ablauf des gewählten Zeitraumes mit Einverständnis von LW möglich.
5. Zahlungsverzug
Sobald und solange sich der AG im Zahlungsverzug befinden, ist LW berechtigt, die Lieferung des Abonnements zu unterbrechen.
6. Kündigung und Widerrufsrecht:
Bei Vereinbarung einer Laufzeit verlängert sich das Abonnement jeweils um diese, falls es nicht rechtzeitig gekündigt wird. Eine vorzeitige ordentliche Kündigung des AG ist im Falle einer vereinbarten Mindestbezugsdauer während dieser ausgeschlossen. Der AG kann schriftlich, mit einem Vorlauf von 13 Wochen zum Quartalsende das Abonnement bei LW kündigen. Ausnahmen: Bei Umzug und Todesfall kann das Abonnement mit sofortiger Wirkung schriftlich gekündigt werden. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Bezugsgebühren erfolgt ab einem Mindestbetrag von 5,00 Euro.
Sofern Sie ein Verbraucher sind und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, steht Ihnen das unten beschriebene gesetzliche Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
LINUS WITTICH Medien KG
Peter-Henlein-Str. 1
91301 Forchheim
Telefon: +49 (0) 9191/7232-0
Telefax: +49 (0) 9191/7232-30
E-Mail: service@wittich-forchheim.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
— An LINUS WITTICH Medien KG
Peter-Henlein-Str. 1
91301 Forchheim
Telefon: +49 (0) 9191/7232-0
Telefax: +49 (0) 9191/7232-30
E-Mail: service@wittich-forchheim.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Änderungen
Änderungen der Zustelladresse oder sonstiger Daten müssen LW mindestens 14 Tage vor deren Wirksamwerden mitgeteilt werden. Für die Dauer von Lieferunterbrechungen z.B. während des Urlaubs seitens des AG, besteht kein Anspruch auf Gutschrift.
8. Zustellungszeitpunkt
Der AG hat, sofern er durch einen Zusteller bedient wird, Anspruch auf Zustellung der Zeitung spätestens am Erscheinungstag.
9. Mängel in der Zustellung
Ein Mangel in der Zustellung ist durch eine telefonische oder schriftliche Reklamation unverzüglich anzuzeigen. Bei verspäteten Reklamationen sind Ansprüche für die Vergangenheit ausgeschlossen.
10. Höhere Gewalt / Streik
Im Falle höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen oder sonstigen Störungen, auch im Zustellungsbereich, besteht kein Anspruch auf Lieferung oder Erstattung des Bezugsentgeltes.
11. Speicherung der Abonnentendaten
Die für die Zustellung relevanten Daten werden von LW nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert. Zur Durchführung der Zustellung werden nur die für diesen Zweck benötigten Daten an die zuständigen Zustellpartner übermittelt.
12. Beilagen
Beilagen und Prospekte sind Bestandteile der Print-Abonnements. Eine Belieferung ohne Beilagen und Prospekte ist aus produktionstechnischen Gründen nicht möglich.
VI. Zusätzliche Bedingungen für die E-Mail Kommunikation
1. E-Mail Kommunikation im Sinne dieser zusätzlichen Bedingungen sind folgende elektronische Nachrichten: Bei LW ein und von LW ausgehende E-Mails nebst deren Dateianlagen, automatisierte E-Mails nebst deren Dateianlagen aus Anmelde,- und Bestell,- Bewerbungs-, Kontakt-, Benachrichtigungs-, Newsletter-, und Reklamationsformularen, Content- und Datenübermittlungsanwendungen wie CMSweb, AZweb sowie sonstige automatisierte E-Mails wie z.B. „Kennwort vergessen“, „Seite weiter empfehlen“ u.ä. aus www.wittich.de und deren Subdomains an die jeweiligen Empfänger.
LW ist bemüht, die Kommunikation mit seinen Kunden und Geschäftspartnern via E-Mail so effektiv und sicher wie möglich zu gestalten. Aus diesem Grunde sind alle von LW verwendeten Systeme mit den zeitgemäßen Schutzmechanismen ausgestattet. Trotzdem kann es aus den verschiedensten Gründen zu Problemen kommen.
Im Sinne einer effektiven und möglichst sicheren Kommunikation via E-Mail bittet LW seine Kunden und Geschäftspartner aber folgendes zu beachten:
2. LW kann keine Gewähr für die Sicherheit der Kommunikation via E-Mail übernehmen. Nicht verschlüsselte E-Mail-Nachrichten können im Internet von verschiedenen Personen gelesen werden, ohne dass dies Versender und Empfänger bemerken. Die Vertraulichkeit von Informationen kann nur durch einen sicheren E-Mail-Verkehr oder mittels verschlüsselter Mails sichergestellt werden.
LW kann nicht die Identität des E-Mail-Absenders überprüfen. E-Mails werden grundsätzlich ohne eine Unterschrift versandt, so dass die Identität des Absenders vom Empfänger nicht ohne weiteres festgestellt bzw. bestätigt werden kann. Zudem ist auch ein Fälschen von Nachrichten oder Absenderdaten nicht ausgeschlossen. Dies kann aber etwa durch eine digitale Signatur erfolgen.
LW kann keine Gewähr für die richtige Übertragung des Inhalts von E-Mail-Nachrichten übernehmen. Der Empfänger einer E-Mail hat, wenn die Nachricht nicht mit einer Signatur versehen ist, keine Möglichkeit die Richtigkeit der Inhaltsübertragung zu überprüfen. Allein der Zugang einer Nachricht ist nicht gleichbedeutend damit, dass auch der versandte Inhalt vollständig und richtig übertragen worden ist. Durch verschiedenste Fehler und/ oder vorsätzliche Handlungen Dritter kann es zu Inhaltsänderungen an E-Mail-Nachrichten kommen.
LW kann keine Gewähr für den Zugang versandter E-Mails übernehmen. Ein E-Mail-Empfänger hat keinen Einfluss darauf, ob eine versandte Nachricht, die den Client des Versenders verlassen hat auch tatsächlich ankommt und tatsächlich zugestellt wird. Allein eine als fehlerfrei angezeigte Versendung bedeutet damit nicht, dass die E-Mail auch tatsächlich zugegangen ist. Dies gilt selbst dann, wenn das vom Absender verwendete Mail-Programm eine Zustellungsnachricht erhalten hat, da diese in machen Fällen nur den Zugang zum Mailserver bestätigt, nicht aber den tatsächlichen Zugang der Mail am Arbeitsplatz. Eine Nachricht kann aus verschiedensten Gründen nicht zugestellt werden. Häufige Gründe sind etwa zu große oder nicht akzeptierte Dateianhänge.
Zudem verwendet LW wegen unerwünschter E-Mail-Nachrichten (sog. SPAM) einen SPAM-Filter. LW ist bemüht diesen Filter so zu verwendet und zu pflegen, dass tatsächlich nur unerwünschte Nachrichten gelöscht werden. Die Erfahrung zeigt aber, dass eine Fehlerquote nicht mit absoluter Sicherheit ausgeschlossen werden kann. Es kann also passieren, dass eine ordnungsgemäß versandte E-Mail Nachricht durch den SPAM-Filter gelöscht wird und zwar ohne dass der Versender oder LW hiervon Kenntnis erlangt. Wegen der Notwendigkeit eigener Netzwerksicherheit verwendet LW Antivirensoftware, sowie Firewall Soft- und Hardware auf dem zeitgemäßen Stand der Technik. Sollten E-Mail-Nachrichten – aus welchen Gründen auch immer – mit Viren, Würmer, Trojanern oder sonstiger Schadsoftware versehen sein, werden sie im Zweifel durch diese Schutzmechanismen erkannt, gelöscht und/ oder nicht zugestellt.
